1. Definitionen

Für diese AGB und für jeden Vertrag zwischen Scanulator und einem Nutzer gelten folgende Begriffsbestimmungen bzw. Regelungen:

AGB:

Hierunter werden diese Allgemeinen Vertrags- und Geschäftsbedingungen von Scanulator einschließlich zusätzlicher Bedingungen und Richtlinien, auf die hierin verwiesen wird und/oder die per Hyperlink verfügbar sind, verstanden.

Scanulator:

Hierunter wird die Reichl und Partner eMarketing GmbH, FN 198032 verstanden.

Scanulator-Portal:

Hierunter wird die von Reichl und Partner eMarketing GmbH, FN 198032 unter der Web-Adresse https://www.scanulator.com betriebene Internet-Plattform verstanden.

Nutzer-Profil:

Hierunter wird jede natürliche oder juristische Person (zB Blogger, Influencer, Personen des öffentlichen Lebens, Unternehmer, Marketingleiter eines Unternehmens, das Unternehmen) verstanden, die das Scanulator-Portal nutzt.

Scanulator-Leistungen:

Hierunter werden alle auf dem Scanulator-Portal jeweils verfügbaren Dienste und Leistungen (Erstellen von statischen und dynamischen QR-Cdes, URL-Kürzen, Erstellen von Social-Bio-Seiten, Analysen etc.) verstanden. Jede(r) einzelne Dienst und Leistung wird „Scanulator-Leistung“ genannt (zur Beschreibung von Scanulator-Leistungen siehe auch Punkt 3. dieser AGB).

Nutzer:

Hierunter wird jede natürliche oder juristische Person (zB Blogger, Influencer, Personen des öffentlichen Lebens, Unternehmer, Marketingleiter eines Unternehmens, das Unternehmen) verstanden, die das Scanulator-Portal nutzt.

Nutzer-Daten:

Hierunter werden der Vor- und Zuname des Nutzers, der von ihm selbst gewählte Benutzername, seine von ihm angegebene E-Mail-Adresse und das von ihm selbst gewählte Passwort verstanden. Die Nutzer-Daten sind für die Registrierung erforderlich.

Nutzer-Stammdaten:

Hierunter werden zusätzliche Angaben des Nutzers verstanden, die für die Anlage eines Nutzer-Kontos (Nutzer-Profils) notwendig sind. Dazu zählen je nach Anlassfall u.a. die Adresse des Nutzers, seine Kontodaten, seine sonstigen Zahlungsdaten bzw. -informationen oder optional seine Steuernummer.

Nutzer-Profil:

Ist das Nutzer-Konto des Nutzers, auf dem dieser seine Nutzer-Daten verwalten und mit anderen Nutzern kommunizieren kann.

Registrierung:

Hierunter wird die für jeden Nutzer erforderliche erst- bzw. einmalige Anmeldung am Scanulator-Portal verstanden.

Sign-In:

Hierunter wird nach erfolgter Registrierung die jeweilige Anmeldung eines Nutzers am Scanulator-Portal verstanden.

Sign-In-Daten: 

Hierunter werden die individuellen Daten (Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort) des Nutzers verstanden, die der Nutzer am Scanulator-Portal für ein erfolgreiches Sign-In (also für die jeweilige Nutzung von Scanulator-Leistungen nach Registrierung) eingeben muss.

Testphase: 

Hierunter wird der Zeitraum von 7 Tagen nach zahlungspflichtiger Bestellung verstanden, innerhalb dessen die Scanulator-Leistungen bzw. das Leistungsangebot am Scanulator-Portal kostenlos in Anspruch genommen und solcherart auf ihre Tauglichkeit bzw. Verwendbarkeit geprüft werden können.

Vertrag: Hierunter wird der (jeweilige) Vertrag über die entgeltliche Nutzung des Scanulator-Portals bzw. von Scanulator-Leistungen im Rahmen eines Abonnements entweder zwischen Scanulator und dem Nutzer zwischen Scanulator verstanden. Abonnements werden jeweils auf die Dauer eines Monats (Monats-Abonnement)oder eines Jahres abgeschlossen (Jahres-Abonnements). Automatische Verlängerungen um jeweils ein Jahr sind nach vorheriger Zustimmung des Nutzers möglich.

Vertragsparteien: Hierunter werden Scanulator und der Nutzer gemeinsam verstanden. Dies unabhängig davon, ob zwischen dem Nutzer und Scanulator bereits ein Vertragsverhältnis begründet wurde oder nicht.

2. Anwendungsbereich der AGB

2.1.

Das Scanulator-Portal ist eine entgeltliche Internet-Plattform von Scanulator.

2.2. 

Scanulator stellt auf dem Scanulator-Portal verschiedene Scanulator-Leistungen zur Verfügung, die Nutzer es ermöglicht QR-Codes zu erstellen, URLs zu kürzen und Social-Bio-Seiten zu erstellen. Nutzer des Scanulator-Portals können die darin befindlichen Scanulator-Leistungen unter bestimmten technischen Voraussetzungen gegen Zahlung eines Entgelts für eine bestimmte Dauer in Anspruch nehmen. Über diese Nutzung wird ein eigener Vertrag zwischen Scanulator und dem Nutzer abgeschlossen. Das Zustandekommen eines Vertrags ist in Punkt 4. dieser AGB geregelt. Die technischen Voraussetzungen sind in Punkt 7.8. dieser AGB beschrieben.

2.3.  

Für alle Verträge zwischen Scanulator und den Nutzern, die über das Scanulator-Portal geschlossen (oder verlängert) werden, sowie für jede Nutzung des Scanulator-Portals gelten diese AGB. Allfällige von den AGB abweichende Bedingungen oder Vereinbarungen müssen schriftlich vereinbart werden.

2.4.    

Scanulator-Leistungen sind an Personen gerichtet, welche im Marketing tätig sind, insbesondere Social Media Manager, Marketingleiter, Unternehmer, Influencer und Blogger. Eine gewerbliche oder sonstige Nutzung des Angebots von Scanulator im Rahmen des Scanulator-Portals bzw. von Scanulator-Leistungen zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken durch einen Nutzer (z.B. jede Form der Vermarktung) ist erlaubt, sofern diese nicht im Einzelfall ausdrücklich verboten ist. Demgemäß ist jede entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe des Angebots von Scanulator im Rahmen des Scanulator-Portals bzw. von Scanulator-Leistungen an Dritte und die Einräumung der Möglichkeit der Nutzung durch diese zulässig. Beispielsweise können Freelancer oder Agenturen für deren Kunden QR-Codes erstellen, URL kürzen oder Social-Bio-Seiten erstellen.

3. Scanulator-Leistungen

3.1.    

Scanulator-Leistungen dienen der Erstellung von statischen und dynamischen QR-Codes, URL-Kürzungen und das Erstellen von Social-Bio Seiten. Die Inanspruchnahme von Scanulator-Leistungen erfolgt daher stets auf eigenes Risiko und auf eigene Verantwortung des Nutzers.

 Alle Funktionen können Sie hier sehen.

3.2.    

Scanulator-Leistungen können mit Ausnahme der Testphase nur während eines aufrechten Vertrages in Anspruch genommen werden.

3.3.    

Zur Verfügung gestellte Scanulator-Leistungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität. Niemand darf sich daher darauf verlassen, dass Scanulator-Leistungen vollständig sind.

3.4.  

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Scanulator ist ungeachtet dessen bemüht, eine hohe technische Verfügbarkeit des Scanulator-Portals zu gewährleisten. Dennoch kann die ständige Verfügbarkeit des Scanulator-Portals nicht zugesagt werden; diese ist auch nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch für die Funktionalität von Software Dritter, die bei der Inanspruchnahme des Scanulator-Portals zum Einsatz kommt; auch diese Funktionalität ist nicht Vertragsinhalt. Scanulator haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Scanulator-Portals noch für technische bzw. elektronische Fehler, auf die Scanulator keinen Einfluss hat.

3.11.  

Sollten Scanulator-Leistungen aus technischen Gründen, die von Scanulator zu vertreten sind, nicht oder nicht zur vereinbarten Zeit erbracht werden (können), ist der Nutzer berechtigt, diese Scanulator-Leistungen zu einem späteren Zeitpunkt zu konsumieren, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Ein Rücktritt vom Vertrag ist für den Nutzer ausgeschlossen, sofern und solange Scanulator aufgrund von Umständen höherer Gewalt oder deren Auswirkungen (dazu zählt insbesondere auch die eingeschränkte Verfügbarkeit von Personal) an der Erbringung der Scanulator-Leistungen gehindert ist oder Scanulator dies wirtschaftlich unzumutbar ist. Diesfalls werden die Scanulator-Leistungen auf einen angemessenen Zeitpunkt nach Wegfall des Hindernisses verschoben.

4. Vertragsabschluss / Zustandekommen des Vertrages / Registrierung

4.1.    

Scanulator bietet auf dem entgeltlichen Scanulator-Portal verschiedene Scanulator-Leistungen an. Ein Vertrag wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB über das Scanulator-Portal abgeschlossen. Grundsätzliche Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages ist neben der Erfüllung der technischen Voraussetzungen (siehe dazu Punkt 7.8. dieser AGB) zunächst die Registrierung des Nutzers am Scanulator-Portal.

4.2.    

Aus der bloßen Registrierung eines Nutzers ergeben sich noch keine Leistungs- oder Zahlungspflichten, und zwar weder für den Nutzer noch für Scanulator.

4.3.    Nutzer

4.3.1. 

Die Registrierung eines Nutzers erfolgt in der Weise, dass der Nutzer zunächst das passende Paket auswählt. Die Pakete unterscheiden sich in Ausprägungen der Funktionen. Der Nutzer hat sodann die auf dem Scanulator-Portal angeforderten Daten, insbesondere seinen Vor- und Zunamen, Username, seine E-Mail-Adresse und ein individuelles, von ihm selbst gewähltes Passwort (also seine Nutzer-Daten) am Scanulator-Portal einzugeben sowie die AGB und die Datenschutzbestimmungen von Scanulator zu akzeptieren. Bei der Registrierung sind wahre und vollständige Angaben zu machen; diese sind durch selbständige Anpassung oder Mitteilung an Scanulator aktuell zu halten. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden. In weiterer Folge wird dem Nutzer seine erfolgreiche Registrierung via E-Mail bestätigt; diese Bestätigung gilt als Angebot von Scanulator zum Abschluss eines Vertrages. Sofern dem Nutzer Nachweise abverlangt werden. Die Freischaltung der Registrierung erfolgt durch den Nutzer mittels Anklickens des im Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Links.

4.3.2. 

Das Angebot von Scanulator wird mittels Anklickens des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ annehmen bestätigt. Damit kommt der Vertrag über das Leistungsangebot von Scanulator, respektive über das Scanulator-Portal samt all seinen verfügbaren Funktionalitäten, zustande.

4.3.3    

Die ersten 7 Tage der Nutzung werden jedenfalls nicht verrechnet. Die Zahlungspflicht beginnt damit erst nach Ablauf von 7 Tagen nach zahlungspflichtiger Bestellung.

4.3.4    

Dem Nutzer wird das Recht eingeräumt, vom Vertrag binnen 7 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages mittels einseitiger Erklärung zurückzutreten (Testphase). Hierfür hat der Nutzer in seinem Nutzer-Profil rechtzeitig den Button „Abonnement kündigen“ anzuklicken. Diesfalls entfällt die Möglichkeit des Nutzers, das Scanulator-Portal samt all seinen verfügbaren Funktionalitäten weiter kostenlos zu sichten und zu testen. Scanulator behält sich diesfalls vor, die Registrierung des Nutzers zu löschen. Gesetzliche Rücktritts- bzw. Widerrufsrechte bleiben hiervon unberührt.

4.3.5.    

Dem Nutzer steht es frei, eine bereits erfolgte Registrierung für einen allfälligen späteren (neuerlichen) Vertragsabschluss zu verwenden. Diesfalls hat sich der Nutzer neuerlich unter der vormaligen Registrierung anzumelden. Diese Anmeldung bewirkt ein neuerliches Bestätigungs-E-Mail von Scanulator, das wiederum als Angebot von Scanulator zum Abschluss eines Vertrages gilt. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die obigen Regelungen entsprechend.

4.3.6.    

Niemand hat einen Anspruch auf Akzeptanz einer Registrierung etc. durch Scanulator. Scanulator ist einseitig (auch ohne Begründung) dazu berechtigt, Registrierungen etc. abzulehnen. Scanulator ist nicht verpflichtet, die Angaben des Nutzers in Zusammenhang mit der Registrierung zu prüfen. Für den Fall, dass erforderliche Nachweise nicht geliefert werden, behält sich Scanulator den Rücktritt vom Vertrag vor.

4.11.  

Registrierungen von Minderjährigen (= Personen unter 18 Jahren) sowie Verträge mit Minderjährigen können nur mit schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters des Minderjährigen abgeschlossen werden.

4.12. 

Registrierungen von nicht unbeschränkt handlungs- bzw. geschäftsfähigen Personen sowie Verträge mit nicht unbeschränkt handlungs- bzw. geschäftsfähigen Personen können nur mit schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen oder sonstigen Vertreters dieser Person abgeschlossen werden.

5. Dauer des Vertrages

5.1.    

Ein Vertrag wird auf die Dauer von einem Monat (Monats-Abonnement)  oder Jahr abgeschlossen (Jahres-Abonnement). Die Frist beginnt, sofern der Nutzer innerhalb der Testphase die Zahlung leistet, nach Ablauf der Testphase.

5.2.    

Sofern der Nutzer bei der Registrierung anklickt, dass er mit einer automatischen Verlängerung des Vertrages um jeweils ein Jahr einverstanden ist verlängert sich die Vertragsdauer automatisch jeweils um ein weiteres Monat oder Jahr, sofern der Nutzer oder Scanulator einer solchen Verlängerung nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer widersprechen. Sofern sich das Entgelt für ein Monats oder Jahres-Abonnement erhöht, erfolgt keine automatische Vertragsverlängerung.

6. Preise und Zahlungsbedingungen für die Nutzung des Scanulator-Portals

6.1.    

Der Nutzer hat jeweils den Preis für ein Monats oder Jahres-Abonnement (Vertrag) zu bezahlen. Die jeweiligen Preise für ein Jahres-Abonnement (Vertrag), sohin für die Nutzung des Scanulator-Portals sowie der darin verfügbaren Scanulator-Leistungen, sind unter der Web-Adresse www.scanulator.com ersichtlich. Die Preise beziehen sich auf die Nutzung des Scanulator-Portals sowie der darin verfügbaren Scanulator-Leistungen für die Dauer eines Monats oder Jahres.

6.2.    

Die Preise beinhalten die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe. Der Nutzer ist für die Zahlung aller Steuern verantwortlich, die mit der Inanspruchnahme der Scanulator-Leistungen (Monats oder Jahres-Abonnement) verbunden sind. Versandkosten fallen nicht an. Scanulator ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.

6.3.    

Das Entgelt ist grundsätzlich im Voraus zu leisten. Die Fälligkeit der Zahlungspflicht tritt mit Vertragsabschluss ein. Die Freischaltung des Scanulator-Portals setzt die vertragsgemäße Zahlung voraus.

6.4.    

Für die Zahlung ist vom Nutzer eine der auf dem Scanulator-Portal angebotenen Zahlungsarten zu wählen. Andere Zahlungsarten sind nicht möglich. Unter den auf dem Scanulator-Portal angebotenen Zahlungsarten kann die Zahlungsart vom Nutzer aber jederzeit gewechselt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass seine Zahlungsdaten jeweils aktuell sind und eine Zahlung erfolgen kann. Für den Fall der automatischen Vertragsverlängerung erfolgt die Zahlung gemäß der jeweils aktuell ausgewählten Zahlungsart.

6.5.    

Das Recht des Nutzers, seine Verbindlichkeiten gegenüber Scanulator durch Aufrechnung aufzuheben, wird (vorbehaltlich des nachfolgenden Satzes) ausgeschlossen. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht im Falle der Zahlungsunfähigkeit von Scanulator sowie für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Nutzers stehen, die gerichtlich festgestellt oder von Scanulator anerkannt worden sind.

6.6.    

Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber Scanulator unberechtigt nicht, so ist Scanulator nach vorheriger Abmahnung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, das Nutzer-Profil solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Sonstige gesetzliche und vertragliche Rechte von Scanulator und des Nutzers bleiben von einer Sperre unberührt.

7. Nutzung des Scanulator-Portals / Nutzer-Profil / Rechte und Pflichten des Nutzers

7.1.    

Mit Vertragsabschluss und Zahlung des Preises für ein Monat oder Jahr wird das nicht-exklusive, nicht übertragbare und örtlich unbegrenzte Recht erworben, für diesen Zeitraum die verfügbaren Funktionen bzw. Dienste des Scanulator-Portals (Scanulator-Leistungen) über das Nutzer-Profil nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB in Anspruch zu nehmen (Monats oder Jahres-Abonnement). Hierfür hat ein Nutzer seine Sign-In-Daten einzugeben und zu bestätigen. Ohne Registrierung kann das Scanulator-Portal nicht in Anspruch genommen werden. Ein Nutzer darf das Scanulator-Portal nur über sein eigenes Nutzer-Profil in Anspruch nehmen.

7.2.    

Die Verwaltung seines Nutzer-Profils (Aktualisierung etc.) obliegt allein dem Nutzer. Die Nutzer-Daten, insbesondere das individuells Passwort, sind geheim zu halten; sie dürfen daher nicht an Dritte weitergegeben werden und sind gegen einen unbefugten Zugriff durch Dritte in angemessener Weise zu schützen. Das individuelle Passwort ist zu ändern, sobald bekannt ist oder Anlass zur Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis vom individuellen Passwort erlangt hat oder erlangen könnte. Scanulator hat das Recht, den Benutzernamen und/oder das Passwort des Nutzers (oder jedes andere Mittel zur persönlichen Identifizierung) sofort und ohne vorherige Ankündigung zu ersetzen oder zu sperren, wenn über diesen Benutzernamen ein illegaler Zugriff auf das Scanulator-Portal festgestellt wurde, oder wenn der begründete Verdacht besteht, dass ein solcher illegaler Zugriff über diesen Benutzernamen stattfinden wird oder stattgefunden hat. Scanulator hat das Recht, den Zugang auf einen eingeschränkten Bereich oder bestimmte IP-Adressen zu beschränken oder einen Bereich oder bestimmte IP-Adressen zu sperren, entweder in Verbindung mit dem Benutzernamen des Nutzers oder unabhängig vom Benutzernamen.

7.3.    

Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit des Scanulator-Portals aufgrund der Registrierung bzw. Sign-Ins an Dritte ist nicht zulässig. Jeder registrierte Nutzer ist dafür verantwortlich, dass jeder andere Nutzer, der über die Registrierung eines Nutzers das Scanulator-Portal in Anspruch nimmt, diese AGB kennt, akzeptiert und einhält.

7.4.    

Die Aktualität der Nutzer-Daten, insbesondere des Vor- und Zunamens und der E-Mail-Adresse, ist eine wesentliche Voraussetzung für die ordnungsgemäße Nutzung des Scanulator-Portals sowie für Zuordnungen zum jeweiligen Nutzer. Der Nutzer ist daher verpflichtet, seine Nutzer-Daten, insbesondere den Vor- und Zunamen und die E-Mail-Adresse in seinem Nutzer-Profil bei Änderungen unverzüglich selbständig anzupassen.

7.5.    

Scanulator überprüft die Nutzer-Daten nicht auf Vollständigkeit und/oder Richtigkeit. Die jeweilige Aktualisierung seiner Nutzer-Daten ist alleinige Aufgabe des Nutzers.

7.6.    

Die gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte an jeglichen Scanulator-Leistungen bzw. an deren Inhalten sowie an jeglichen sonstigen Inhalten im Angebot von Scanulator im Scanulator-Portal sind zu beachten. Sofern dies nicht ausdrücklich erlaubt ist, dürfen diese Inhalte nicht aufgezeichnet, geändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Auch technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke dürfen nur entfernt werden, wenn dies ausdrücklich erlaubt ist.

7.7.    

Das Scanulator-Portal kann nur unter bestimmten technischen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden. So benötigt der Nutzer je nach Gerät, über das er auf das Scanulator-Portal zugreifen will, geeignete Hard- und Software. Der Nutzer hat daher die Obliegenheit, auf eigene Kosten diese geeignete Hard- und Software für den Zugriff auf das Scanulator-Portal rechtzeitig bereitzuhalten.

Die technischen Voraussetzungen betreffen Folgendes, wobei nachfolgend genannte Hard- bzw. Software als geeignet definiert wird:

(i) Bei der Verwendung von Apple-Desktop-Hardware (Stand-Mac, Laptop) sind das Betriebssystem „macOS Big Sur“ ab dessen Version 11 oder neuer sowie der Internet-Browser „Chrome“, „Safari“, „Opera“  oder „Firefox“ erforderlich.

(ii) Bei der Verwendung anderer Desktop-Hardware (PC, Laptop) ist das Betriebssystem „Windows“ ab dessen Version 10 oder neuer sowie der Internet-Browser „Chrome“, „FireFox“, „Opera“ oder „Edge“ erforderlich. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Internet Browser „Internet Explorer (IE)“ für den Zugriff auf das Scanulator-Portal nicht geeignet ist.

(iii) Bei der Verwendung von mobiler Hardware (Smart-Phone, Tablet etc.) benötigt der Nutzer eine stabile Halterung für sein Gerät; zudem ist eines der folgenden Betriebssysteme erforderlich: „Android“ (ab dessen Version 11) oder „IOS“ (ab dessen Version 14).

(iv) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass er jeweils über die aktuelle Version des von ihm verwendeten Internet-Browsers verfügt.

(v) Die Internetverbindung muss jeweils mindestens 5 MBit/s Download- und Uploadgeschwindigkeit aufweisen.

7.8.    

Jeder Nutzer wird insbesondere jegliche Inhalte und/oder sonstige wie immer geartete Äußerungen unterlassen, die als rassistisch, sonst diskriminierend, intolerant, sexistisch, pornographisch, gleichheitswidrig oder sonst unangemessen aufgefasst werden können. Scanulator behält sich vor, Nutzer bei Verstößen hiergegen jederzeit vorübergehend von der Nutzung des Scanulator-Portals zu sperren (wodurch sich die Vertragsdauer diesfalls um die Dauer der Sperre verlängert) oder den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung mittels einseitiger Erklärung aufzulösen.

7.9.  

Der Nutzer darf die Scanulator-Leistungen nicht (i) für Belästigung, Missbrauch, Beleidigung, Schädigung, Diffamierung, Verleumdung, Verunglimpfung, Einschüchterung oder Diskriminierung von Personen aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion, ethnischer Zugehörigkeit, Rasse, Alter, nationaler Herkunft oder Behinderung; (ii) für die Übermittlung falscher oder irreführender Informationen; (iii) für das Hochladen oder Übertragen von Viren oder jeder anderen Art von schädlichem Code, der in irgendeiner Weise verwendet wird oder werden kann, die die Funktionalität oder den Betrieb des Scanulator-Portals, anderer Websites oder des Internets beeinträchtigt oder beeinträchtigen könnte; (iv) für das Sammeln oder Verfolgen der persönlichen Daten Dritter; (v) für eine Beeinträchtigung oder Umgehung der Sicherheitsfunktionen des Scanulator-Portals; und/oder (vi) für das Begehen sonstiger illegaler oder unmoralischer Handlungen nutzen.

7.10.  

Der Nutzer darf keine Markenzeichen, Handelsnamen, Nummern, Urheberrechts- oder andere Eigentumshinweise, Garantien, Herkunftsbezeichnungen, Identifizierungsmittel, Ausschlussklauseln oder andere Erklärungen auf oder in Zusammenhang mit Scanulator-Leistungen löschen, entfernen, verunstalten oder verdecken, noch darf der Nutzer eine andere Person dazu ermächtigen, dies zu tun.

7.11.  

Scanulator-Leistungen dürfen vom Nutzer weder ganz noch teilweise in keiner Weise verändert oder mit wie immer gearteter Software, Daten oder Material kombiniert werden, zudem darf der Nutzer entsprechend keine abgeleiteten Werke erstellen; der Nutzer darf all dies auch keinem Dritten gestatten.

7.12.  

Der Nutzer hat Scanulator unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis (i) von einer unbefugten Nutzung des Scanulator-Portals, (ii) von einer tatsächlichen, drohenden oder vermuteten Verletzung eines geistigen Eigentumsrechts (insbesondere von Scanulator) und/oder (iii) von jeder Behauptung eines Dritten, dass Scanulator-Leistungen das geistige Eigentum oder andere Rechte einer dritten Person verletzen, erhält.

7.13.  

Der Nutzer erwirbt keine immateriellen Rechte, insbesondere kein geistiges Eigentum, an den Scanulator-Leistungen.

8. Datenschutz

Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird auf den am Scanulator-Portal gesondert abrufbaren Link „Datenschutz“ verwiesen.

9. Haftung

9.1. 

Die folgende Klausel gilt nur für Verbrauchergeschäfte (Verbrauchergeschäfte sind Geschäfte, bei denen der Nutzer Verbraucher ist. Verbraucher ist jedermann, der nicht Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder, für den ein Rechtsgeschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Unternehmen in diesem Sinne ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger, wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.): Für dem Nutzer zugefügte Schäden haftet Scanulator nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden der für Scanulator tätigen Erfüllungsgehilfen, ausgenommen Personenschäden, für welche Scanulator bereits bei leichter Fahrlässigkeit unbeschränkt haftet.

9.2.

Die folgende Klausel gilt nur für Geschäfte, die keine Verbrauchergeschäfte sind (Verbrauchergeschäfte sind Geschäfte, bei denen der Nutzer Verbraucher ist. Verbraucher ist jedermann, der nicht Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder, für den ein Rechtsgeschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört. Unternehmen in diesem Sinne ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger, wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.): Für dem Nutzer zugefügte Schäden haftet Scanulator nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden der für Scanulator tätigen Erfüllungsgehilfen. Der Ersatz von Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die Beweislast dafür, dass Scanulator vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, trifft den Nutzer.

9.3.  

Von Scanulator in welcher Form auch immer allenfalls zur Verfügung gestellte Formulare, Muster, Entwürfe, Vorlagen etc. (wie z.B. Zustimmungserklärungen Dritter) sind nicht Teil des Vertrages (und damit nicht Teil des Leistungsumfangs von Scanulator) und stets nur als unverbindliche Empfehlung zu verstehen, für die Scanulator keine Haftung übernimmt. Scanulator ist zu einer derartigen Zurverfügungstellung nicht verpflichtet und kann diese jederzeit beenden. Jeder Nutzer, der sich solcher Formulare, Muster, Entwürfe, Vorlagen etc. bedient, ist hierfür selbst verantwortlich und hat diese in eigener Verantwortung zu prüfen und anzupassen. All dies gilt nicht, wenn vom Nutzer hierfür vereinbarungsgemäß ein Entgelt bezahlt wird oder eine ausdrückliche anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wird.

10. Widerruf (= Rücktritt)

Widerrufsbelehrung

10.1. 

Jeder Nutzer hat das Recht, von einem Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Im Folgenden wird dieses Rücktrittsrecht als Widerruf bezeichnet.

10.2. 

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

10.3. 

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, hat der Nutzer Scanulator mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines mit der Post versandten Briefes, per Telefax oder per E-Mail) über seinen Entschluss zu informieren, den Vertrag zu widerrufen. Siehe Wiederrufsformular unter Punkt 11.9.

10.4. 

Der Widerruf ist zu richten an: Reichl und Partner eMarketing GmbH, Promenade 25b, 4020 Linz, E-Mail: office@Scanulator.com, Telefon: +43 664 400 3834

10.5. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

10.6. Folgen des Widerrufs

Wenn der Nutzer einen Vertrag widerruft, hat ihm Scanulator alle Zahlungen, die Scanulator von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von Scanulator angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Scanulator eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Scanulator dasselbe Zahlungsmittel, dass der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer in dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

10.7. Weitere Hinweise

Das Widerrufsrecht eines Nutzers erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass Scanulator mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

10.8. 

Im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen gilt folgendes: Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er Scanulator einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er Scanulator von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

10.9. Muster-Widerrufsformular

Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen will, kann er folgendes Formular ausfüllen und es an Scanulator übermitteln :

An:

Reichl und Partner eMarketing GmbH,

Promenade 25b,

4020 Linz,

Österreich,

support@Scanulator.com

Formular Download 

11. Sonstiges

11.1. 

Scanulator ist zur Teilnahme an einem Verfahren zur alternativen Beilegung von Streitigkeiten nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz weder bereit noch verpflichtet.

11.2. 

Der Vertragsinhalt, alle sonstigen Informationen, Kundendienst, Dateninformationen und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher oder englischer Sprache abgefasst und abgewickelt.

11.3.  

Auf den Vertrag findet das materielle Recht der Republik Österreich Anwendung, mit Ausnahme jener Normen, die auf die Anwendung ausländischen Rechts verweisen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG oder Wiener Übereinkommen) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11.4.  

Für Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist mangels entgegenstehender zwingender gesetzlicher Vorschriften das Gericht am Sitz von Scanulator (Linz, Österreich) ausschließlich zuständig. Dies gilt nicht für Nutzer mit Wohnsitz in Österreich.

11.5.  

Die Überschriften dieser AGB dienen der Gliederung und Übersichtlichkeit, sollen aber nicht zur Auslegung herangezogen werden.

Gültig ab: 19.10.2023